Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Gabriele Wesely

1. Geltungsbereich:

Diese AGB gelten für jene Dienstleistungen, die Gabriele Wesely (im Folgenden kurz: GW) ihren Vertragspartnern auf der Website „www.arokos.at“ anbietet und für diese erbringt. Sie sind Rechtsgrundlage für die Vertragsbeziehung zwischen GW und ihren Vertragspartnern, es sei denn es wurden Individualvereinbarungen getroffen, die diesen AGB ausdrücklich vorgehen.

2. Leistungsbeschreibung:

GW ist Energetikerin, diplomierte Gesundheits- und Krankenschwester, Masseurin und Kosmetikherstellerin

Sie bietet ihren Vertragspartnern eine Unterstützung bei der Herstellung von Kosmetika. Konkret wird ein webbasiertes Programm zur Verfügung gestellt, das Kosmetikhersteller bei deren Arbeit unterstützt. Der Vertragspartner kennt seinerseits die Komponenten für das von ihm gewünschte Produkt. Das von GW zur Verfügung gestellte Programm berechnet in seinem Grundmodul nach Eingaben des Vertragspartners die Volumsprozent oder Gewichtsprozent der einzelnen Komponenten in der gesamten Mischung. Ferner werden in einer gesonderten Tabelle die aufgesplitteten Inhaltsstoffe angezeigt. Sämtliche Leistungen werden in einzelnen Modulen angeboten.

Der Vertragspartner erhält für die Dauer des aufrechten Vertragsverhältnisses ein Nutzungsrecht an dem Programm samt den vom Vertragspartner gewünschten Modulen. Dieses Nutzungsrecht steht nur dem Vertragspartner persönlich zu. Eine Weitergabe an Dritte, eine Veränderung oder Bearbeitung des Programms ist ausdrücklich unzulässig.

Nicht angeboten werden ärztliche Diagnosen und Therapien oder psychotherapeutische Tätigkeiten. Es werden keine ärztlichen Berufsfelder abgedeckt. Die Gestaltung der vom Vertragspartner gewünschten Mischung liegt alleine in der Verantwortung des Vertragspartners. GW bietet mit ihrem Programm lediglich eine administrative Unterstützung ohne für das Produkt des Vertragspartners Verantwortung zu übernehmen.

3. Module:

Neben dem Grundmodul, das die in der Leistungsbeschreibung angeführten Leistungen enthält können vom Vertragspartner folgende Zusatzmodule in Anspruch genommen werden:

4. Preise:

Sämtliche dargestellten Preise sind Nettopreise und verstehen sich daher zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Zahlungen sind jeweils im Vorhinein zur Zahlung fällig. Es besteht die Möglichkeit der Banküberweisung oder der SEPA-Lastschrift. Bei laufenden Leistungen erfolgt die Abrechnung monatlich und richtet sich nach dem Datum des tatsächlichen Vertragsbeginnes (zB 13. Mai bis 13. Juni).

Für den Vertragspartner besteht auch die Möglichkeit einer so genannten „Stilllegung“ des Vertrages. Während einer Stilllegung kann in die bisherigen Module weiterhin Einsicht genommen werden, wobei die sonstigen Funktionen während der Stilllegung nicht zur Verfügung stehen. In der Phase der Stilllegung gilt jeweils die Hälfte der vereinbarten Preise.

5. Vertragsdauer:

Ein Vertrag über das Grundmodul und allfällige Zusatzmodule wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Seiten haben die Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Ende eines jeden Kalendermonats. Zusatzmodule können auch separat aufgekündigt werden.

Das Vertragsverhältnis kann von GW ohne Einhaltung von Terminen und Fristen jederzeit aus wichtigem Grund beendet werden. Ein wichtiger Grund ist insbesondere ein Zahlungsverzug des Vertragspartners.

6. Haftung/Gewährleistung:

a) Gegenüber Verbrauchern wird die Haftung für von GW verursachte Sachschäden auf grobes Verschulden beschränkt. Ansonsten haftet GW nur für krass grob fahrlässige Schadensherbeiführung.

b) Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern zwei Jahre, in allen anderen Fällen sechs Monate.

Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass der Vertragspartner die aufgetretenen Mängel innerhalb von 2 Werktagen schriftlich und detailliert angezeigt hat (Dies gilt nicht für Verbrauchergeschäfte).

Ein Rückgriffsrecht eines Vertragspartners gemäß § 933b ABGB ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Außer bei Verbrauchern ist die Voraussetzung jeglicher Gewährleistungsansprüche die Erhebung einer unverzüglichen und schriftlich detaillierten und konkretisierten Mängelrüge nach Erkennbarkeit des Mangels.

c) GW übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für eine funktionierende Internetverbindung. Sollte es aus welchen Gründen auch immer zu Unterbrechungen oder Störungen des Internets kommen können daraus keine Ansprüche gegen GW abgeleitet werden.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher/Widerrufsbelehrung

Ist der Vertragspartner Verbraucher hat er das Recht, einen mit GW abgeschlossenen Vertrag über Waren oder über Dienstleistungen nach Maßgabe dieses Punkt 7. binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Vertragspartner oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Vertragspartner im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem der Vertragspartner oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Bei einem Vertrag über Dienstleistungen beginnt die Widerrufsfrist mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Vertragspartner GW mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Diese Erklärung ist an folgende Adressen zu senden:

Gabriele Wesely
Loiwein 21
3522 Lichtenau

Der Vertragspartner kann ein Rücktrittsformular bei GW anfordern. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Vertragpartner die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs:

Wenn der Vertragspartner den Vertrag widerruft, hat GW alle Zahlungen, die vom Vertragspartner erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt von diesem Vertrag bei GW eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet GW dasselbe Zahlungsmittel, das der Vertragspartner bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Vertragspartner wird ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. Für den Fall, dass das Zahlungsmittel der ursprünglichen Transaktion für die Rückzahlung nicht zur Verfügung steht (z.B. Nachnahme), erfolgt die Rückzahlung per Banküberweisung auf ein vom Vertragspartner anzugebenes Bankkonto oder mittels Verrechnungsscheck. In keinem Fall werden dem Vertragspartner wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

GW kann die Rückzahlung verweigern, bis GW die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Vertragspartner den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Vertragspartner hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er GW über den Rücktritt von diesem Vertrag verständigt hat, an GW zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Vertragspartner die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Nachweis und die Gefahr der Rücksendung liegen beim Vertragspartner.

Widerruf von Dienstleistungen - Teilzahlungspflicht

Verlangt der Vertragspartner, dass mit der Erbringung der Dienstleistung während der Widerrufsfrist begonnen werden soll, hat er an GW einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er GW von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags verständigt, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Rücksendung und Rücksendekosten

Im Falle des Widerrufs ist der Vertragspartner gesetzlich verpflichtet, die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren zu tragen.

GW trägt ausschließlich bei einer Falschlieferung oder mangelhaften Lieferung die Rückversandkosten.

Ausschluss des Rücktrittsrechts

Das Recht, den Vertrag zu widerrufen besteht nicht bei Verträgen über

8. Datenschutz

GW verwendet und verarbeitet alle personenbezogenen Daten ihrer Vertragspartner, die für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten notwendig sind. Dies gilt insbesondere für jene Daten, die für die Bestellung, die Bearbeitung der Bestellung und die Auslieferung erforderlich sind. Der Vertragspartner erklärt sich auch damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben werden, die in die Erfüllung der vertraglichen Pflichten eingebunden werden, wie zB Frachtführer. Dieses Einverständnis kann jederzeit schriftlich gegenüber GW widerrufen werden.

Daten betreffend den Bezahlungsvorgang werden bei dem Zahlungsanbieter verarbeitet und gespeichert.

9. Sonstiges

a) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen GW und ihren Vertragspartnern wird die ausschließliche Anwendbarkeit österreichischen Rechtes mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und mit Ausnahme des UN-Kaufrechtes vereinbart.

b) Für allfällige Streitigkeiten zwischen GW und ihren Vertragspartnern wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Krems/Donau vereinbart.

c) Es gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen GW und ihren Vertragspartnern diese AGB von GW. Sollte der Vertragspartner eigene AGB haben, so wird deren Anwendbarkeit ausgeschlossen.